TTIP, CETA und TiSA. Internationale Abkommen als Gefahr für die soziale Infrastruktur Europas?

Zurzeit herrscht eine breite und kontroverse Diskussion zu den geplanten Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) und mit Kanada (CETA) wie auch zum geplanten Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen (TiSA). Die einen sehen in den Abkommen einen Weg zur mehr Wohlstand und für die andern drohen die Abkommen zu mehr Demokratie- und Sozialabbau und zu sinkenden ökologischen Standards zu führen.
Auch die Erbringer und Nutzer sozialer Dienstleistungen zeigen sich besorgt, dass gesetzliche Vorgaben und Regulierungen in Hinsicht auf die Qualität der Leistungen als Handelshemmnisse angesehen werden, oder dass durch mögliche Liberalisierungen des Marktes die sozialen Standards in Europa sinken könnten.
Der AWO Bundesverband organisiert aus diesem Grund die Diskussionsveranstaltung in Brüssel, bei welcher die absehbaren Konsequenzen für die soziale Infrastruktur durch die geplanten Abkommen diskutiert und mögliche Lösungsansätze und Forderungen an die Verhandler/innen diskutiert werden.
Neben Wirtschaftsminister Gabriel und dem AWO Bundesvorsitzenden Stadler diskutieren die Abgeordneten zum Europäischen Parlament, Ska Keller (Gründe) und Bernd Lange (SPD) sowie der Bundesgeschäftsführer der österreichischen Volkshilfe, Erich Fenninger und der Vizepräsident der AWO, Professor Thomas Beyer. Begrüßen wird AWO-Präsident Wilhelm Schmidt.