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09.01.2017 | Veröffentlichung

Sozialleistungen für Menschen mit einer Behinderung im Kontext von Migration und Flucht

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Von: Cordula Schuh

Aus den Praxisfeldern der Migranten- und Behindertenarbeit kommen immer wieder Hinweise, dass behinderte Menschen mit einer ausländischen Staatsangehörigkeit sozialrechtlichen Ausschlüssen unterliegen können. Die Broschüre enthält eine Bestandsaufnahme, in der systematisch die sozialrechtlichen Ausschlüsse im Zusammenspiel von Aufenthaltsrecht und Behinderung auf den Ebenen des Bundes, der Länder und der Kommunen identifiziert werden. Dafür wurden unterschiedliche Ansprüche auf Sozial-und Sozialversicherungsleistungen für verschiedene Migrantengruppen untersucht und zusammengestellt.

In verschiedenen Publikationen, die sich mit rechtlichen Fragen befassen, wird der Zugang zu Sozialleistungen für unterschiedliche Migrantengruppen – insbesondere für Asylsuchende, Geduldete, Bleibeberechtigte und Flüchtlinge – erörtert. Die besondere Situation von Menschen mit Behinderung ist jedoch zumeist gar nicht oder allenfalls am Rande thematisiert. Sehr gut sind nur die schulgesetzlichen Regelungen untersucht, die demzufolge nicht Gegenstand der vorliegenden Rechtsexpertise sind. Eine juristische Veröffentlichung, die auf das Migrationssozialrecht im Kontext von Menschen mit Behinderungen fokussiert ist und systematisch die sozialrechtlichen Ansprüche der verschiedenen Gruppen ausländischer Staatsangehöriger mit einer Behinderung untersucht und darstellt, liegt hingegen bislang nicht vor.

Gegenstand, Auftrag und Fragestellungen der Bestandsaufnahme sollte somit die Identifizierung von Ausschlüssen in Recht und Verordnungen hinsichtlich des Personenkreises „Migrantinnen und Migranten mit einer Behinderung“ sein. Die Expertise sollte eine detaillierte Übersicht hierzu geben, in der systematisch die sozialrechtlichen Ausschlüsse im Zusammenspiel von Aufenthaltsrecht und Behinderung auf den Ebenen des Bundes, der Länder und Kommunen identifiziert werden. Hierfür sollten diese unterschiedlichen Ansprüche auf Sozial- und Sozialversicherungsleistungen für verschiedene Migrantengruppen untersucht und zusammengestellt werden.

Das vorliegende Dokument leistet somit dreierlei:

  • Die Bestandsaufnahme diskutiert einzelne Handlungsfelder der Unterstützung, Begleitung, Rehabilitation und Förderung hinsichtlich rechtlicher Ausschlüsse, insbesondere die Familienhilfen oder Angebote der Familienunterstützenden Dienste, die sozialpädagogische Begleitung im Rahmen der ausbildungsbegleitenden Hilfen oder der intensiven sozialpädagogischen Einzelbetreuung; Bildung, Beschäftigung, Arbeit, Berufliche Qualifizierung; Rehabilitationsmaßnahmen und medizinische Rehabilitation; Nachteilsausgleiche und vor allem versicherungsrechtliche Ansprüche.
  • Die Bestandsaufnahme gibt grundsätzliche Auskünfte zum Verfahren, zu den Entscheidungskriterien und zu den Ausschlüssen z.B. in der Ausstellung eines Behindertenausweises für verschiedene Migrantengruppen bzw. Aufenthaltstitel sowie zu den Besonderheiten der Förderung von behinderten Menschen bzw. Familien mit einem behinderten Angehörigen, die im Asylverfahren sind oder eine Duldung haben.
  • Die Bestandaufnahme gibt abschließend eine zusammenfassende Einschätzung zur rechtlichen Situation des Personenkreises, zeigt Ausschlussmechanismen auf, erörtert (mögliche) Folgen auf die Lebenslagen und weist auf Risiken der Teilhabe und Partizipation sowie auf entsprechende rechtliche Regelungsbedarfe hin. Ein Glossar im Anhang erläutert die wichtigsten Begriffe aus den hier thematisierten Handlungsfeldern.

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