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15.02.2017 | Artikel

Nimmt die SGB-VIII-Reform noch Fahrt auf?

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Von: Hubert Lautenbach

Nachdem die SGB-VIII-Reform im vergangenen Jahr mehrfach angekündigt, jedoch nicht über Diskussionsentwürfe seitens des Bundesministeriums hinaus voran gebracht worden war, hat das Vorhaben nun doch wieder Fahrt aufgenommen. Vom Bundesministerium wurde im vergangenen Herbst angekündigt, dass die Vorhaben zur Weiterentwicklung und Steuerung der Hilfen zur Erziehung aus dem Diskussionsentwurf vom 23.08.2016 nicht weiter verfolgt und ein neuer Entwurf erarbeitet werden. Nun ist es soweit: Der Entwurf liege nun zur Frühabstimmung dem Bundeskanzleramt vor, so informierte das Ministerium vergangene Woche. Ferne plane das Bundesministerium ein Dialogforum zum Thema "Inklusive Lösung", um weitere Schritte zur Umsetzung der Zusammenführung aller Eingliederungshilfe- und Erziehungshilfeangebote für Kinder und Jugendliche unter dem Dach des SGB VIII vorzubereiten. An dem Dialogforum sowie am weiteren Reformprozess wird sich die Arbeiterwohlfahrt fachlich beteiligen.

Eine nicht autorisierte Entwurfsfassung zur Änderung des SGB VIII liegt nun zur ersten Orientierung vor. Entwurf, Begründung und Vorblatt sind hier als PDF abrufbar.

Gesetzesentwurf

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