Theorie und Praxis

Bundestagswahl 2017

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Von: Peter Kuleßa

Eine neue Etappe des deutschen Parteiensystems?

Eine erste tiefergehende Analyse von Ursachen und Auswirkungen der Bundestagswahl auf das Parteiensystem in Deutschland nimmt Gerd Mielke von der Universität Mainz in der kommenden Ausgabe der TUP vor. Zwei Aspekte fallen besonders auf: Die etablierten Parteien sind vor allem in Ostdeutschland organisatorisch kaum in der Zivilgesellschaft verankert.  Die Folge: Es entstehen Interessenvertretungs- und Repräsentationslücken, die

von Parteien wie etwa der AfD gezielt ausgenutzt werden können. Zum zweiten haben CDU und SPD in den letzten 15 Jahren Politikwechsel vorgenommen, die mit einem systematischen Verlust ihrer Wählerschaften einhergingen.

Erst wenn die allgemeinen Grundfunktionen eines politischen Systems pluralistischer und wohlfahrtsstaatlicher Demokratie wiederhergestellt und gewährleistet sind, „bestehen“, so Mielke, „auch halbwegs tragfähige Voraussetzungen für die nun anstehende Schaffung eines pluralistischen und wohlfahrtsstaatlichen europäischen Rahmens. Hier wird die Sozialdemokratie mit ihrem klassischen Politikmodell der gesellschaftlichen Befriedung eine zentrale Rolle spielen. Man sollte sich dabei von dieser Einsicht nicht durch vollmundige Digitalisierungs- und Globalisierungsvisionen abbringen lassen.“

Analyse Bundestagswahl 2017

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