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Armutsrisiko Arbeitslosigkeit: Wir müssen das Alarmsignal ernst nehmen

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Von: Ragnar Hoenig

Im EU-weiten Vergleich sind Arbeitslose hierzulande am stärksten von Armut bedroht. Das ist nicht hinnehmbar.

Wer in Deutschland keine Arbeit hat, steht schlecht da: Im EU-weiten Vergleich sind Arbeitslose hierzulande am stärksten von Armut bedroht. Das gab jetzt das europäische Statistikamt Eurostat bekannt.

Die Zahlen sind alarmierend: 2016 lag das Armutsrisiko von Arbeitslosen in Deutschland bei 70,8%. Zum Vergleich: Im EU-Durchschnitt lag es im selben Zeitraum für Arbeitslose zwischen 16 und 64 Jahren bei 48,7%.

Diese Situation ist nicht hinnehmbar. Nicht in einem Land, in dem die Wirtschaft boomt und die Lage am Arbeitsmarkt so gut ist wie seit Langem nicht mehr.

Wir fordern deshalb von der neuen Bundesregierung ein klares Bekenntnis, Armut und soziale Ausgrenzung konsequent zu bekämpfen.

Den Ankündigungen im Koalitionsvertrag müssen Taten folgen: ein vereinfachter Zugang zu Arbeitslosengeld ist ein erster wichtiger Schritt, aber nur ein Anfang. Die Bezugsdauer muss verlängert werden, realitätsgerechte Grundsicherungs- und Sozialhilfeleistungen sind unabdingbar.

Die zunehmende Spaltung zwischen Arm und Reich wird aber nur dadurch aufgehalten werden können, dass diejenigen, die es leisten können, wieder stärker zur Verantwortung gezogen werden, um das Gemeinwesen zu stützen: durch eine höhere Besteuerung von Reichtum, Vermögen und Kaitalerträgen und eine Finanztransaktionssteuer.

Zusammenhalt und Frieden in Deutschland basieren auf dem Versprechen einer Gesellschaft an ihre Mitglieder: im Ernstfall stehen wir solidarisch füreinander ein. Dieses Versprechen darf nicht noch weiter erodieren.

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